Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Erbringung von Dienstleistungen von Meindl Webdesign, Hauptstr. 10, 85579 Neubiberg, E-Mail: kontakt@meindl-webdesignde (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“)

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.

1.2 Der Auftragnehmer schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.

1.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. Der Auftragnehmer bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Auftraggebers. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, wenn für den Auftragnehmer ersichtlich ist, dass deren Einsatz berechtigten Interessen des Auftraggebers zuwiderläuft.

1.4 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.

1.5 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

2. Wartungs- und Pflegeleistungen

2.1 Die Wartung durch Meindl Webdesign bezieht sich auf technische Aspekte, wie die Behebung von Funktionsstörungen sowie die anlassbezogene Anpassung der Webseite an aktuelle Versionen gängiger Webbrowser. Inhaltliche Aktualisierungen, wie die Anpassung des Impressums oder der Datenschutzerklärung, sind nicht Bestandteil der Wartungsleistungen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart.

2.2 Meindl Webdesign übernimmt keine Haftung für Störungen oder Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden oder durch Einflüsse entstehen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Meindl Webdesign liegen. Die allgemeinen Haftungsregelungen bleiben hiervon unberührt.

2.3 Voraussetzung für die Durchführung von Wartungsarbeiten ist die vollständige Kompatibilität der Webseite mit den Systemen von Meindl Webdesign. Kompatibilitätsprobleme, die durch veraltete Komponenten oder eigenmächtige Änderungen des Kunden entstehen, müssen vom Kunden selbst behoben werden. Alternativ kann der Kunde Meindl Webdesign gegen gesonderte Vergütung mit der Wiederherstellung der Kompatibilität beauftragen.

2.4 Meindl Webdesign ist nicht verpflichtet, Wartungs- oder Pflegeleistungen für die erstellte Webseite oder Drittseiten anzubieten. Es steht dem Kunden jedoch frei, solche Angebote in Anspruch zu nehmen. Solche Vereinbarungen müssen im Rahmen einer individuellen Absprache getroffen werden.

2.5 Der genaue Umfang eines Wartungsvertrages, einschließlich regelmäßiger technischer Pflege oder anderer Zusatzleistungen, wird individuell festgelegt und richtet sich nach den spezifischen Anforderungen des Kunden.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Auftragserfüllung relevanten Informationen, Daten und Materialien (z.B. Impressum-Daten, Grafiken etc.) vollständig und korrekt bereitzustellen. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass sämtliche Anweisungen und bereitgestellten Inhalte den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.

3.2 Meindl Webdesign wird weder das Geschäftsmodell des Kunden noch die vom Kunden erstellten oder bereitgestellten Werke (Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüfen. Meindl Webdesign führt weder Markenrecherchen noch Schutzrechtsprüfungen durch. Der Kunde haftet vollständig für die von ihm erteilten Weisungen und bereitgestellten Inhalte.

3.3 Die Bereitstellung sämtlicher Materialien zur Gestaltung der Webseite oder sonstiger Werke (z.B. Grafiken, Videos) obliegt allein dem Kunden. Wenn der Kunde diese nicht rechtzeitig liefert oder keine genauen Vorgaben macht, ist Meindl Webdesign berechtigt,

Material von Drittanbietern (z.B. Stockfoto-Dienstleistern) auf Kosten des Kunden zu verwenden oder Platzhalter einzusetzen.

3.4 Meindl Webdesign weist ausdrücklich darauf hin, dass keine Rechtsberatung erbracht wird. Der Kunde ist vollumfänglich verantwortlich dafür, dass die von ihm gelieferten Texte, Bilder und Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und mit dem geltenden Recht übereinstimmen.

3.5 Sollten Verzögerungen bei der Projektumsetzung aufgrund von verspäteter oder unzureichender Mitwirkung des Kunden entstehen, übernimmt Meindl Webdesign keinerlei Verantwortung für daraus resultierende Verspätungen oder zusätzliche Kosten.

3.6 Falls der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, hat der Kunde diesen vor Beginn der Leistungserbringung mit Meindl Webdesign abzuschließen. Meindl Webdesign stellt den Vertrag zur Verfügung.

3.7 Verstößt der Kunde gegen seine Pflichten aus dieser Vereinbarung, ist Meindl Webdesign berechtigt, den dadurch entstehenden Mehraufwand, einschließlich der Kosten für Stockfotos und die dafür aufgewendete Zeit, dem Kunden in voller Höhe in Rechnung zu stellen.

4. Vertragslaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen

4.1 Soweit nicht anders in diesen AGB oder gesonderten Vereinbarungen geregelt, haben Dauerschuldverhältnisse (z.B. Wartungsverträge) eine Mindestlaufzeit von sechs (6) Monaten. Die Kündigungsfrist beträgt einen (1) Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere sechs (6) Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

5. Angebotsannahme und Anzahlung

5.1. Angebote von Meindl Webdesign sind ab dem Zeitpunkt der Übermittlung für den Kunden drei (3) Tage gültig. Wird ein Angebot innerhalb dieses Zeitraums nicht vom Kunden schriftlich – entweder per Vertrag oder per E-Mail – angenommen, verfällt es automatisch und verliert seine Verbindlichkeit.

5.2. Der im Angebot reservierte Platz (Slot) kann aus wirtschaftlichen Gründen erst nach Eingang der Anzahlung bei Meindl Webdesign endgültig vergeben werden.

5.3. Sofern eine Anzahlung zur Sicherung eines Termins (Slots) vereinbart wurde, ist diese sofort nach Annahme des Angebots fällig. Die Anzahlung dient der Reservierung eines festen Zeitraums für die Leistungserbringung und kann nicht oder nur teilweise erstattet werden, falls der Kunde den Termin storniert oder nicht wahrnimmt. Dies ist erforderlich, da in der reservierten Zeit kein anderer Auftrag angenommen werden konnte.

6. Mängelhaftung und Mitbestimmung des Kunden

6.1. Unerhebliche Mängel, die lediglich ästhetischer Natur sind und die Funktionsweise oder den Zweck der Webseite nicht beeinträchtigen, müssen von Meindl Webdesign nicht auf eigene Kosten behoben werden. Dies betrifft insbesondere kleinere Design- oder Darstellungsabweichungen, die den Gesamteindruck der Webseite nicht wesentlich beeinflussen.

6.2. Meindl Webdesign legt großen Wert auf die Zusammenarbeit mit dem Kunden und berücksichtigt dessen Wünsche im Rahmen der Projektumsetzung. Der Kunde hat das Recht, Vorschläge und Änderungswünsche zu äußern, jedoch obliegt die finale Gestaltung der Webseite Meindl Webdesign, da wir als Fachleute die bestmögliche Lösung für das Projekt gewährleisten.

7. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

7.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbständiger Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber:

Erstellung von Internetpräsenzen, Suchmaschinenoptimierung, Website-Wartung, IT-Services

7.2 Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber.

7.3 Der Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.

7.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen. Er wird jedoch bei der Einteilung der Tätigkeitstage und bei der Zeiteinteilung an diesen Tagen diese selbst in der Weise festlegen, dass eine optimale Effizienz bei seiner Tätigkeit und bei der Realisierung des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Die Leistungserbringung durch den Auftragnehmer erfolgt lediglich in Abstimmung und in Koordination mit dem Auftraggeber.

8. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.

9. Vergütung

9.1. Die Vergütung wird individuell im Vertrag festgelegt.

9.2. Die Vergütung ist nach Erbringung der vereinbarten Leistungen zu zahlen. Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach Ablauf der jeweiligen Zeitabschnitte zu entrichten (§ 614 BGB). Bei einer Abrechnung nach Aufwand ist der Auftragnehmer, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden, berechtigt, die erbrachten Leistungen monatlich abzurechnen.

9.3. Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber nach Erbringung der Leistungen eine Rechnung per Post oder per E-Mail (z. B. als PDF) aus. Die Zahlung der Vergütung ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig.

9.4. Vor Beginn der Arbeiten wird eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Gesamtpreises fällig. Bei größeren Projekten können mehrere Teilrechnungen ausgestellt werden. Der Restbetrag ist nach Abschluss der Arbeiten zu zahlen.

9.5. Ratenzahlungen sind nach vorheriger Vereinbarung möglich.

10. Datenschutz und rechtliche Texte

10.1 Meindl Webdesign übernimmt keine Haftung für die rechtliche Konformität der Webseite des Kunden, insbesondere nicht in Bezug auf die Erfüllung der Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) oder anderer geltender Datenschutzgesetze.

10.2 Die Bereitstellung und Richtigkeit der notwendigen rechtlichen Texte, wie Impressum, Datenschutzerklärung oder sonstige rechtlich relevante Inhalte, liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Meindl Webdesign ist nicht verpflichtet, den Kunden zu rechtlichen Themen oder zur DSGVO zu beraten.

10.3 Auf Wunsch des Kunden kann Meindl Webdesign auf externe Anbieter verweisen, die rechtliche Beratung oder Unterstützung bei der Erstellung von DSGVO-konformen Texten anbieten. Eine Haftung oder Gewährleistung für diese externen Leistungen übernimmt Meindl Webdesign jedoch nicht.

11. Haftung / Freistellung

11.1. Der Kunde stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Handlungen des Kunden oder durch Dritte, die auf Veranlassung des Kunden Zugriff auf die Website erhalten haben, entstehen.

11.2. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln entstanden sind.

11.3. Wird dem Kunden während der Nachbetreuungsphase oder Entwicklungsphase Zugriff auf die Website gewährt, übernimmt der Auftragnehmer ab diesem Zeitpunkt keine Haftung mehr für etwaige Fehler, Schäden, Beeinträchtigungen der Website oder rechtliche Konsequenzen, die durch Änderungen, Eingriffe oder Handlungen des Kunden oder Dritter entstehen.

11.4. Dies umfasst insbesondere:

• Technische Fehler: Alle durch den Kunden oder Dritte verursachten technischen Probleme oder Funktionsstörungen.
• Sicherheitslücken: Sicherheitsrisiken, die durch Änderungen an der Website oder ihren Komponenten (wie Plugins, Themes oder Updates) entstehen.
• Verlust von Daten: Jeglicher Verlust von Inhalten oder Daten, der durch den Zugriff des Kunden oder Dritter verursacht wird.
  
  

11.5. Die Haftung des Auftragnehmers beschränkt sich ab diesem Zeitpunkt nur noch auf Arbeiten, die direkt durch den Auftragnehmer ausgeführt werden, sofern der Kunde keine Änderungen vorgenommen hat, die die Funktionalität beeinflussen.

12. Vertragsdauer und Kündigung

12.1 Die Vertragsdauer und die Fristen zur ordentlichen Kündigung vereinbaren die Parteien individuell.

12.2 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12.3 Der Auftragnehmer hat alle ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen Inhalte nach Vertragsbeendigung unverzüglich nach Wahl des Kunden zurückzugeben oder zu vernichten. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Der Auftragnehmer hat dem Unternehmen auf dessen Verlangen die Löschung schriftlich zu bestätigen.

13. Vertraulichkeit und Datenschutz

13.1 Der Auftragnehmer wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

13.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes – einzuhalten.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

14.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.

14.3 Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Auftraggeber wird insbesondere dem Auftragnehmer die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.

14.4 Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

14.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.